Allgemeine Geschäftsbedingungen Emo2Type 10-Finger-Schreiben
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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

von
Emo2Type 10-Finger Schreiben
Auf Arthof 21
54338 Schweich, Deutschland

Gültig ab 12. Oktober 2015

Hinweis für Privatkunden:
Eine speziell für Kunden nach dem Verbraucherschutzgesetz gekennzeichnete Voll-Version steht
hier als automatischer PDF-Download zur Verfügung.
Beachten Sie trotz Ihrer Vorteile als Verbraucher in unseren AGB dennoch in §14 unseren Hinweis auf die Gesetze des allgemeinen Verbraucherschutzes.

Inhaltsangabe:

1. Vertragsumfang und Gültigkeit
2. Angebot
3. Leistungen und Auftragserteilung
4. Preise, Steuern und Gebühren
5. Lieferung der Leistungen, Rücktrittsrecht
6. Gefahrenübergang
7. Zahlungsbedingungen
8. Vereinbarung Urheber-/Nutzungsrecht
9. Eigentumsvorbehalt
10. Gewährleistung
11. Haftung
12. Datenschutz
13. Anwendbares Recht, Gerichtstand, salvatorische Klausel
14. Vorrangige Gültigkeit Verbraucher-/KonsumentenSchG.


1 - Vertragsumfang und Gültigkeit

1.1. Gegenstand des Unternehmens Emo2Type 10-Finger-Schreiben (nachfolgend kurz: "Emo2Type“ genannt) ist die Entwicklung und der Vertrieb von Multimedia-Lernkonzepten und damit verbundenen Produkten. Die Erfüllung erteilter und angenommener Aufträge wird von dem Unternehmen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung im Auftrag des jeweiligen Kunden (nachfolgend "Auftraggeber" genannt) durchgeführt.

1.2. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten zwischen der „Emo2Type“ und ihren Auftraggebern für sämtliche Dienstleistungen und Lieferungen, die „Emo2Type“ dem Auftraggeber gegenüber erbringt. Die Anwendung dieser AGB wird auch für alle Zusatz- und Folgeaufträge sowie weitere Geschäfte ausdrücklich vereinbart.

1.3. Mit der Auftragserteilung oder Bestellung - in welcher Form auch immer - erkennt der Auftraggeber diese AGB ohne Einschränkung an. Entgegenstehende oder abweichende AGB des Auftraggebers erkennt „Emo2Type“ nicht an, es sei denn, „Emo2Type“ hätte deren Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

1.4. Die AGB stehen dem Auftraggeber jederzeit zur Einsichtnahme auf der Homepage von „Emo2Type“ zur Verfügung und werden dem Auftraggeber auf Anfrage auch auf elektronischem oder postalischem Weg zugesandt.


2 - Angebote

2.1. Alle von „Emo2Type“ gestellten Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
Verträge kommen nur durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Lieferung bzw. Erbringung der Leistung zu Stande.

2.2. Für die Verträge, Kaufabschlüsse gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preislisten des Unternehmens (Webshop) sofern einzelvertraglich nichts anderes vereinbart wurde.

2.3. „Emo2Type“ übernimmt für die Richtigkeit des Abdrucks von Angaben, insbesondere in Katalogen, Firmenbroschüren, Prospekten, Preislisten oder in anderen Medien keine Haftung.


3 - Leistungen und Auftragserteilung

3.1. Gegenstand der Auftragserteilung können unter anderem sein: Die Lieferung von Lernkonzepten als Print oder als virtuelle Produkte (Software) samt der Projekt begleitenden Dokumente und Datenträger, Einschulung auf die methodisch-didaktisch Nutzen bringende Umsetzung der gekauften Leistung für sich selbst oder für das Angebot am Markt, sofern eine Nutzungsvereinbarung zum Angebot als autorisierter Anbieter von „Emo2Type“ Lernkonzepten geschlossen wurde.

3.2. Ein Lieferauftrag gilt als erteilt, wenn eine schriftliche Bestellung entweder per Fax, über den Webshop auf www.emo2type.de, www.emo2type.at, oder www.emo2type.de oder bei Bestandskunden mit authentifizierter Email direkt an info[äffchen)emo2type.de in Schweich übermittelt wurde. Von der „Emo2Type“ geführte Artikellieferungen, die über Vermittlung von „Emo2Type“-Partnern für deren Angebot auf dem Bildungsmarkt an die Kunden genutzt werden, betreffen in der Produktleistung ausschließlich die „Emo2Type“ 10-Finger-Schreiben in 54338 Schweich. Somit ist die „Emo2Type“ nicht verantwortlich für das Angebot und die Ausführung der mit den „Emo2Type“ Produkten verbundenen Dienstleistungen der Emo2Type-Partner. Demnach ist für die reine Dienstleistung insbesondere bei Kursangeboten von „Emo2Type“ der Emo2Type-Partner Leistungserbringer und unterliegt dessen AGB.

3.3. Dem Auftraggeber zumutbare technische und gestalterische Abweichungen von Angaben bleiben vorbehalten, ohne dass hieraus Rechte gegen „Emo2Type“ abgeleitet werden können.

3.4. Über den Auftrag hinausgehende vom Auftraggeber gewünschte Schulungen und Erklärungen, Software-Zubehör, Installation, Hilfe bei der Einführung der Software im Betrieb und sonstige Nebenleistungen werden gesondert in Rechnung gestellt soweit nicht schriftlich eine andere Vereinbarung getroffen wurde.


4 - Preise, Steuern und Gebühren

4.1. Alle Preise verstehen sich in Euro ohne Umsatzsteuer und Versandkosten. Preise gelten nur für den vorliegenden Auftrag und verstehen sich ab Geschäftssitz der „Emo2Type“ in Schweich. Sollten sich für die Kalkulation relevante Kostenstellen oder zur Leistungserstellung notwendige Kosten, wie beispielsweise jene für Materialen, Löhne, Finanzierung, etc. bis zum Zeitpunkt der Lieferung erhöhen, so ist „Emo2Type“ berechtigt, die Preise entsprechend anzupassen. Abweichungen von einem dem Vertragspreis zugrundeliegenden Zeitaufwand,
der nicht von „Emo2Type“ zu vertreten ist (z.B. nachträgliche Änderung des Arbeitsverlaufes, der zu verwendenden Daten oder zusätzliche Arbeiten), werden entsprechend den tatsächlichen Mehrleistungen lt. den zum Zeitpunkt der Leistung gültigen Std-Sätze berechnet.

4.2. Die Kosten für Fahrt-, Tag-, und Nächtigungsgelder werden dem Auftraggeber – sofern nichts anderes vereinbart ist – gesondert nach den jeweils gültigen Sätzen in Rechnung gestellt. Wegzeiten gelten als Arbeitszeit.


5 - Lieferung der Leistungen, Rücktrittsrecht

5.1. Lieferfristen und Termine sind unverbindlich. Erfüllungsort ist 54338 Schweich, Deutschland.

5.2. Die angestrebte Erfüllung der Leistung kann nur dann eingehalten werden, wenn der Auftraggeber seiner Mitwirkungsverpflichtung im erforderlichen Ausmaß nachkommt. Lieferverzögerungen und Kostenerhöhungen, die durch unrichtige, unvollständige oder nachträglich geänderte Angaben und Informationen bzw. zur Verfügung gestellte Unterlagen entstehen, sind von „Emo2Type“ nicht zu vertreten und können nicht zum Leistungsverzug führen. Daraus resultierende Mehrkosten trägt der Auftraggeber.

5.3. Bei Aufträgen, die mehrere Einheiten bzw. Programme umfassen, ist „Emo2Type“ berechtigt, Teillieferungen durchzuführen.

5.4. Die Lieferung erfolgt an die vom Auftraggeber angegebene Lieferanschrift. Reine Online-Produkte sind versandkostenfrei. Der Versand von Programmträgern, Dokumentationen, Printmaterial oder sonstigen Materialien erfolgt auf Kosten und Gefahr des Auftraggebers.

5.5. Höhere Gewalt, Arbeitskonflikte, Naturkatastrophen sowie sonstige Umstände, die außerhalb der Einflussmöglichkeit von „Emo2Type“ liegen, hierzu gehören auch Betriebs-störungen, Streik, Aussperrung, Personalmangel, behördliche Anordnung usw. entbindet „Emo2Type“ von der Lieferverpflichtung bzw. gestattet „Emo2Type“ eine Neufestsetzung der vereinbarten Lieferzeit.

5.6. Angebotene Schulungsveranstaltungen für „Emo2Type“ Produkte finden im Namen der „Emo2Type 10-Finger-Schreiben“, Auf Arthof 21, D-54338 Schweich statt.

5.7. Rücktrittsrecht nach dem Fernabsatzgesetz: Wir räumen den Kunden das Recht ein, innerhalb von 30 Tagen ab Einlagen der Ware/Dienstleistung beim Kunden bzw. bei Vertragsabschluss bei Dienstleistungsverträgen vom Vertrag zurückzutreten.

5.8. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb dieser Frist abgesendet wurde. Diese kann postalisch an den Firmensitz der „Emo2Type“ klar identifizierbar mit Namen, Adresse und Bestellreferenz per Fax an die Telefonnummer: +49 (0)6502 4049 860 oder per Mail an info[klammeraffe]emo2type.de gesendet werden.

Der Kunde hat jedoch für eine eventuelle Benützung oder Wertminderung der Lieferung einen angemessenen Abschlag zu zahlen.

5.9. Etwaige Rücksendekosten hat der Kunde selbst zu tragen. Ist die Rücksendung unmöglich oder untunlich, ist der „Emo2Type“ der Wert insofern zu ersetzen, als der Kunde aus der Lieferung einen klaren Vorteil zieht. 



5.10. Das Rücktrittsrecht gilt nicht bei:

- Dienstleistungen, mit deren Ausführung dem Kunden gegenüber innerhalb von 7 Tagen ab Vertragsabschluss vereinbarungsgemäß begonnen wird

- Audio/Videoaufzeichnungen oder SOFTWARE, wenn sie vom Kunden entsiegelt wurde.

5.11. Firmenkunden kann kein Rücktrittsrecht eingeräumt werden. Sie können jedoch auf Kulanzlösungen seitens „Emo2Type“ zählen. Preisabschläge müssen jedoch verrechnet werden wenn das Produkt bereits geöffnet wurde. Diese Abschläge liegen bei 10-20% des Warenwerts. Sämtliche Transportkosten sind bei einer Rückgabe der Ware vom Kunden zu tragen. Diese bestehen aus den Rücksendekosten und den ursprünglichen Transportkosten.

5.12. Sollte von Privatkunden die Ware bereits im Voraus bezahlt worden sein, so wird der Rechnungsbetrag abzüglich der Transportgebühren und eventuellen Abschlägen (lt. Punkt 5.9) bei Rückgabe umgehend zurück überwiesen.


6 - Gefahrenübergang

6.1. Die Gefahr geht auf den Auftraggeber über, sobald die Sendung an die den Versand ausführende Person oder an den Auftraggeber übergeben worden ist.

6.2. Verzögert sich die Versendung aufgrund einer Anweisung des Auftraggebers oder ist dieser nicht bereit, die Sendung zu übernehmen, geht die Gefahr mit Herstellung der Versandbereitschaft auf den Auftraggeber über.


7 - Zahlungsbedingungen

7.1. Die von „Emo2Type“ gelegten Rechnungen inklusive UST sind bei Privatkunden mittels Online-Payment im Webshop oder per Banküberweisung im Voraus zu bezahlen. Bei Unternehmen als Auftraggeber und Bildungsträgern gilt – sofern nicht anders vereinbart - die grundsätzliche Zahlungsvereinbarung „sofort nach Rechnungserhalt ohne jeden Abzug und spesenfrei“. Für Teilrechnungen gelten die für den Gesamtauftrag festgelegten Zahlungsbedingungen.

7.2. Bei Aufträgen, die mehrere Einheiten (z. B. Programme) umfassen, ist – sofern nicht anders vereinbart - „Emo2Type“ berechtigt, nach Lieferung jeder einzelnen Einheit oder Leistung Rechnung zu legen.

7.3. Die Einhaltung der vereinbarten Zahlungstermine bildet eine wesentliche Bedingung für die Durchführung der Lieferung bzw. Vertragserfüllung durch „Emo2Type“. Die Nichteinhaltung der vereinbarten Zahlungen berechtigt „Emo2Type“, die laufenden genutzten Lieferleistungen zu sperren, in der Folge auch einzustellen und vom Vertrag zurück- zutreten. Alle damit verbundenen Kosten sowie der entgangene Gewinn sind vom Auftraggeber zu tragen.

7.4. Für den Fall des Zahlungsverzuges ist „Emo2Type“ ab Fälligkeit berechtigt, Verzugszinsen in der Höhe von 6 % über dem jeweiligen 3-Monats-Euribor per Anno zu verrechnen. Weitere Ansprüche aus dem Titel des Schadenersatzes bleiben vorbehalten.

7.5. Überdies ist der Auftraggeber verpflichtet, „Emo2Type“ bei Zahlungsverzug alle sonstigen durch seine Säumnis anfallenden Spesen und Kosten, insbesondere Mahn- und Inkassospesen sowie Rechtsanwaltskosten im vollen Umfang zu ersetzen. Sofern „Emo2Type“ selbst Mahnungen versendet, stellt „Emo2Type“ für die erste Mahnung EUR 5,00 für die 2. Mahnung EUR 15,00 in Rechnung.

7.6. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen nicht vollständiger Gesamtlieferung oder Garantie- oder Gewährleistungsansprüchen zurück zu halten.


8 - Vereinbarung Urheber- und Nutzungsrecht

8.1. Alle Urheberrechte an den vereinbarten Leistungen (Programme, Dokumentationen, etc.) stehen allein „Emo2Type“ zu. Der Auftraggeber erhält ausschließlich das Recht, die Software nach Bezahlung des vereinbarten Kaufpreises im Ausmaß und im Umfang der erworbenen Lizenzen zu verwenden.

8.2. Die Weitergabe von Produktzugängen zu den Lernprogrammen an andere Personen ist, wenn in Nutzungsvereinbarungen nicht anders geregelt, ausdrücklich untersagt und verstößt im Falle der Nichtbeachtung gegen das Copyright. Für den Fall des Missbrauchs ist eine Vertragsstrafe von Euro 50.000 an die „Emo2Type“ fällig.

8.3. Vereinbarung zu Schulungs- und Unterrichtsmaterial für Bildungsträger:
Am Tag der Einschulung erhält die eingeschulte Person für sich oder stellvertretend für seine Bildungsinstitution den Methodikleitfaden und das Muster-Lehnheft Emo2Type kostenlos.
Mit der Übernahme der Unterlagen akzeptiert der Unterzeichner insbesondere das Urheber- und Nutzungsrecht der „Emo2Type“ mit den Folgen eines Missbrauchs nach Punkt 8.2.

8.4. Mit der Unterzeichnung akzeptiert der Schulungsteilnehmer, dass die Nutzung der Lernkonzepte und Schulungsunterlagen außer zu seiner persönlichen Einschulung ausschließlich der „Emo2Type“ oder mit einer Nutzungsvereinbarung nachweislich autorisierten Person vorbehalten ist.
Die Erteilung von Kursunterricht an Drittpersonen kann erst mit Abschluss einer Nutzungs-vereinbarung mit der „Emo2Type“ ausschließlich mit Originalunterlagen, welche dem Copyright unterliegen, erfolgen. Für den Fall unerlaubter Vervielfältigung aller oder einzelner ausgefolgter Unterlagen mit welchem Medium auch immer wird eine Konventionalstrafe von Euro 50.000 sofort an die „Emo2Type“ fällig. Auch das unerlaubte Laden von digitalen Lerninhalten (Audio/Video/Quellcode), auch nur in kleinen Sequenzen auf die Festplatte gilt als Verstoß gegen das Urheberrecht. Die Konventionalstrafe wird in gleicher Höhe fällig, wenn der Unterzeichner die Unterlagen, mit welchem Medium auch immer nachweislich an Dritte, insbesondere direkt an Mitbewerber oder Vertreter von Mitbewerbern weitergibt.

8.5. Lehrern, Dozenten und Partnern ist es nicht gestattet, diverse Trainingsprogramme, welche von „Emo2Type“ Offline (z.B. auf CD) zur Verfügung gestellt werden, zu vervielfältigen oder an Kursteilnehmer/ Schüler weiterzugeben, auch nicht leihweise. Diese sind ausschließlich zur Verwendung im Präsenzkurs am Kursort bestimmt. Jede andere Handhabung bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung durch „Emo2Type“.

8.6. Dem Auftraggeber ist nicht gestattet, die im Punkt 8.3. genannten Unterlagen an nicht von „Emo2Type“ geschulte Personen weiterzugeben, gleichgültig mit welchem Medium. Dem Unterzeichner ist jedoch ausdrücklich gestattet, bei seinem Bildungsträger, an dem er seine Lehrtätigkeit ausübt, das Lernkonzept zu präsentieren und zu kommunizieren. Dafür notwendige zusätzliche Präsentationsunterlagen werden auf Wunsch zur Verfügung gestellt.


9 - Eigentumsvorbehalt

9.1. Die gelieferten Lehrmittel, und die erstellten Softwareprogramme bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von „Emo2Type“. Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben auch sämtliche Nutzungsrechte an der rechnungsgegenständlichen Software und physischen Lehrmittel/Lernmaterialien ausschließlich bei „Emo2Type“.


10 - Gewährleistung

10.1. „Emo2Type“ leistet im Rahmen nachstehender Bedingungen Gewähr dafür, dass die Software auf den im Angebot genannten Systemen lauffähig; ggF. Datenträger
(CD-Rom mit der Software) bei Übergabe frei von Material- und Herstellungsfehlern sind.

10.2. Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers erfüllt „Emo2Type“ nach eigener Wahl entweder durch Austausch, Reparatur oder Preisminderung. Wandlung (Vertragsaufhebung) kann der Auftraggeber nur begehren, wenn der Mangel wesentlich ist, nicht durch Austausch oder Reparatur behebbar ist und Preisminderung für den Auftraggeber nicht zumutbar ist. Der Auftraggeber hat „Emo2Type“ alle zur Untersuchung und Mängelbehebung erforderlichen Maßnahmen zu ermöglichen. Der Benutzer trägt den Mehraufwand, der „Emo2Type“ dadurch entsteht, dass Arbeiten infolge unrichtiger oder unberechtigter Angaben des Benutzers wiederholt werden müssen.

10.3. Mängel sind vom Auftraggeber innerhalb einer Woche nach Lieferung der vereinbarten Leistung bzw. bei Individualsoftware nach Programabnahme zu rügen. Die Rüge hat schriftlich zu erfolgen und hat den Mangel konkret zu bezeichnen. Verdeckte Mängel sind unverzüglich, längstens aber binnen einer Woche nach ihrer Entdeckung schriftlich und unter konkreter Bezeichnung des Mangels zu rügen. Wird eine Mängelrüge nicht rechtzeitig erhoben, so gilt der Mangel als genehmigt und damit sind sämtliche Ansprüche des Auftraggebers, aus welchem Rechtsgrund auch immer, ausgeschlossen.

10.4. Die Vertragsteile sind sich bewusst, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik auch bei bestmöglichem Test nicht möglich ist, Softwarefehler gänzlich und unter allen Anwendungsbedingungen auszuschließen. Dementsprechend leistet „Emo2Type“ keine Gewähr für eine völlige Fehlerfreiheit der Software. Eine unerhebliche Minderung der Brauchbarkeit der Software bleibt unberücksichtigt.

10.5. „Emo2Type“ übernimmt keine Gewähr für Fehler, Störungen oder Funktionsbe-einträchtigungen, die auf Hardwaremängel, unsachgemäße Bedienung, geänderte Betriebssystemkomponenten, Verwendung ungeeigneter Datenträger, anormale Betriebsbedingungen, Netzverbindungsprobleme, Gewalteinwirkung sowie auf Transport-schäden zurückzuführen sind.

10.6. Für Programme, die durch Programmierer des Auftraggebers bzw. durch Dritte nachträglich verändert werden, sowie bei jeder nachträglichen nicht autorisierten Änderung oder Bearbeitung der Software oder sonstigem Lernmaterial, entfällt jegliche Gewährleistung.

10.7. Handelt es sich beim Auftraggeber um einen Konsumenten im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.

10.8. Darüber hinausgehende Gewährleistungsverpflichtungen von „Emo2Type“ bestehen nicht.


11 - Haftung

11.1. „Emo2Type“ haftet für Schäden, sofern diese von „Emo2Type“ oder Ihrer Erfüllungsgehilfen bzw. Ihrer Vertreter vorsätzlich oder grob fahrlässig herbei geführt wurden, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. „Emo2Type“ übernimmt keine Haftung dafür, dass die Software den Anforderungen und Zwecken des Auftraggebers genügt oder mit anderen ausgewählten Programmen außerhalb des Verfügbarkeitsbereiches von „Emo2Type“ zusammenarbeitet.

11.2. Ein Fehler bei der Leistungserbringung im vorgenannten Sinne liegt nicht vor, wenn die beanstandete Darstellung durch die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungs-Soft- oder Hardware (z. B. Browser) oder durch Störungen der Kommunikationsnetze anderer Unternehmen oder durch Rechnerausfall bei Internet-Providern oder Online-Diensten oder durch unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf sogenannten Proxy-Servern (Zwischenspeicher) kommerzieller und nicht kommerzieller Provider und Online-Dienste, die außerhalb des Verantwortungs-/Einflussbereichs des Unternehmens liegen, oder durch den Ausfall eines Servers, der nicht länger als 24 Stunden (fortlaufend oder addiert) innerhalb von 30 Tagen nach Beginn der vertraglich vereinbarten Schaltung andauert, wegen höherer Gewalt, Streik oder sonstigen Gründen, die nicht von dem Unternehmen zu vertreten sind, hervorgerufen wird.

11.3. „Emo2Type“ ist nicht verpflichtet, Folgeschäden, Vermögensschäden, nicht erzielte Ersparnisse, Zinsverluste oder Schäden aus Ansprüchen Dritter zu ersetzen, soweit ein diesbezüglicher Haftungsausschluss gesetzlich zulässig ist. Insbesondere haftet „Emo2Type“ auch nicht für Schäden aus Beratung, Schulung oder Unterstützung bei der Einführung der Softwareprodukte.

11.4. „Emo2Type“ übernimmt keine Haftung für den Verlust von Daten des Auftraggebers während der Verwendung von „Emo2Type“-Produkten.

11.5. Der Haftungsausschluss gilt auch für die Haftung der Arbeitnehmer und Erfüllungsgehilfen von „Emo2Type“.

11.6. Die Haftung von „Emo2Type“ ist in jedem Fall der Höhe nach mit 10 % des Auftrags- volumens beschränkt.

11.7. „Emo2Type“ haftet nicht für die Aktualität, die inhaltliche Richtigkeit sowie für die Vollständigkeit der in ihrem Webangebot eingestellten Informationen.

11.8. „Emo2Type“ hat keinen Einfluss auf Gestaltung und Inhalte fremder Internetseiten. Sie distanziert sich daher von allen fremden Inhalten, auch wenn von Seiten des Unternehmens auf diese externe Seiten ein Link gesetzt wurde. Dies gilt für alle auf der Homepage www.emo2type.de angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Banner und Links führen, sowie für Fremdeinträge in vom Unternehmen eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten.


12 - Datenschutz

12.1. Der Auftraggeber erteilt seine Zustimmung lt. den Bestimmungen des BDSG, dass die „Emo2Type“ bekannt gegebenen personenbezogenen Daten in Erfüllung des Vertrages von „Emo2Type“ automationsunterstützt gespeichert und verarbeitet werden sowie diese an Dritte Dienstleister (Paymentdienstleister, Kreditkartenpartner), welche bei der Abwicklung des Verkaufes eingeschaltet werden, jedoch niemand anderen übermittelt werden.


13 - Anwendbares Recht, Gerichtstand, Salvatorische Klausel

13.1. Auf diese Vertragsbedingungen ist einschließlich der Frage ihrer gültigen Vereinbarung und ihrer Vor- und Nachwirkungen ausschließlich deutsches materielles Recht unter Ausschluss der deutschen und internationalen Kollisionsnormen sowie unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anzuwenden.

13.2. Zur Entscheidung aller aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie darauf basierender Verträge entstehenden Streitigkeiten ist bei Aktivprozessen der „Emo2Type“ nach Wahl von „Emo2Type“ das jeweils sachlich zuständige Gericht in 54290 Trier, Deutschland, zuständig. Auch bei Passivprozessen der „Emo2Type“ ist das jeweils sachlich zuständige Gericht in 54290 Trier, Deutschland, ausschließlich zuständig.

13.3. Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Rechtsgültigkeit der Schriftform. Mündliche Neben- abreden bestehen nicht.

13.4. Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen rechtsunwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. In diesem Fall gilt anstelle der unwirksamen Bestimmung eine Bestimmung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt und wirksam ist. Gleiches gilt für den Fall allfälliger Vertragslücken.


14 - Vorrangige Gültigkeit nationaler Verbraucherschutzgesetze

13.1. Für Verbraucher im Sinne des deutschen Verbraucher-/schweizerischen oder österreichischen Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) gelten diese AGB nur soweit, als das Konsumentenschutzgesetz nicht zwingend andere Regelungen vorsieht.


Schweich, 12. Oktober 2015
 
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